Montag, 2. August 2010

Unser Modell des bedingungslosen Mindesteinkommens

Andere nennen es das „Bürgergeldmodell“. Die Grundidee ist die gleiche. Nur sind die Vorstellungen, wie man es machen sollte – und vor allen Dingen, wie man es machen KANN – da unterschiedlich. Wir möchten Ihnen an dieser Stelle noch einmal zusammengefasst eine Darstellung geben und beginnen mit den

Grundlagen – der Basis, auf der dieses neue Staatsmodell entwickelt wurde:

"Kaufleute, so erklärt Smith in seinem Buch „Der Wohlstand der Nationen“, investieren oft im eigenen Interesse ihr Kapital eher im eigenen Land als in der Ferne. Er folgert dann weiter unten im gleichen Kapitel:

„Wenn daher jeder einzelne so viel wie nur möglich danach trachtet, sein Kapital zur Unterstützung der einheimischen Erwerbstätigkeit einzusetzen und dadurch dieses so lenkt, dass ihr Ertrag den höchsten Wertzuwachs erwarten lässt, dann bemüht sich auch jeder einzelne ganz zwangsläufig, dass das Volkseinkommen im Jahr so groß wie möglich werden wird. Tatsächlich fördert er in der Regel nicht bewusst das Allgemeinwohl, noch weiß er wie hoch der eigene Beitrag ist. Wenn er es vorzieht, die eigene nationale Wirtschaft anstatt die ausländische zu unterstützen, denkt er eigentlich nur an die eigene Sicherheit, und wenn er dadurch die Erwerbstätigkeit so fördert, dass ihr Ertrag den höchsten Wert erzielen kann, strebt er lediglich nach eigenem Gewinn. Er wird in diesem wie auch in vielen anderen Fällen von einer unsichtbaren Hand geleitet, um einen Zweck zu fördern, den zu erfüllen er in keiner Weise beabsichtigt hat.“

[viertes Buch, Kapitel 2, Adam Smith: „Wohlstand der Nationen“(Übersetzung), Original: „An Inquiry into the Nature and Causes of the Wealth of Nations“, Band 4, 1776, Nachdruck von 1981, Indianapolis, Indiana, USA]

Kein einzelner Marktteilnehmer strebt direkt danach das Volkseinkommen zu maximieren; jeder will nur seinen Güterbedarf decken. Und doch führe der Marktmechanismus durch seine unsichtbare Hand zum volkswirtschaftlichen Optimum. Das eigennützige Streben der wirtschaftenden Menschen oder Unternehmen trage im „System der natürlichen Freiheit“ zum Wohl der gesamten Gesellschaft bei. Mit natürlicher Freiheit meinte Smith ein System, welches frei von Monopolen, also einseitiger Möglichkeit der Beherrschung eines Marktes, ist. Nur mit dieser Einschränkung kann das Prinzip der unsichtbaren Hand wirksam werden."

[Quelle: Wikipedia: „Der Wohlstand der Nationen“, 19.05.2010 zu finden unter : „http://de.wikipedia.org/wiki/Der_Wohlstand_der_Nationen“ ]

Adam Smith spricht also erstens nur von Unternehmern und zweitens nur von den Vorteilen einer heimischen Produktion, berücksichtigt aber natürlich noch nicht die gewachsene Sicherheit für ausländische Produktion durch einen Europäischen Binnenmarkt.

Und er berücksichtigt auch nicht die Arbeitnehmer, d.h. er betrachtet mit Scheuklappen nur die Einkommensverteilung der Unternehmer.

Und da greift eben der Ansatz von Lady Juliet Rhys-Williams, Volkswirtschaft ist nicht nur die Schar der Unternehmer, sondern eben alle Bürger, auch die 20 % unter 20 und die 20 % über 65, die natürlicherweise nicht erwerbsfähig sind.

Und hier greift nun die Methode der kleinsten Quadrate, indem man die Gerade Netto = Brutto so weit um das ProKopfEinkommen des Volkseinkommens dreht, bis bei Brutto = 0 auch Netto = Existenzminimum ist.

Dann haben alle Bürger ihr Mindesteinkommen, und diese konstruktive Einkommensverteilung ist erst die optimale, weil sie dem Markt mehr Umsatz und Gewinn bringt.

Es ist also mathematisch klar, das Streben des Einzelnen nach maximalem Gewinn ist notwendig für ein Maximum des Volkseinkommens, aber dieses Maximum kann zum Optimum für den Markt durch negative Einkommensteuer gesteigert werden.

Und gleichzeitig beugt diese Umverteilung auch der zu schnellen Geldakkumulation in wenigen Monopolen vor, mit denen ja die Voraussetzung für Smith Glauben an den Freien Markt ausgehöhlt wird.

Das erkannte nun Milton Friedman ebenfalls, der Sozialstaat optimiert den Markt und bremst die systemimmanente Monopolbildung des Geldes in immer weniger Hände.

Und diese ganz einfachen formalwissenschaftlichen Erkenntnisse versucht die Österreichische Schule der Nationalökonomie aus Gier zu unterschlagen, sie hat weder die Offenen Grenzen noch die natürliche Demografie der Bevölkerung beachtet, diese sog. Freie Marktwirtschaft ist nur das Optimum der Kapitaleigner, Shareholder Value, nicht das Optimum einer nationalen Volkswirtschaft im Gemeinsamen Europäischen Binnenmarkt.

Alles Obige ist Theorie. Kommen wir nunmehr zur Praxis und hierbei zur

VGR (volkswirtschaftliche Gesamtrechung) 2009

2409 Mrd. BIP

- 33 Mrd. Mehrwertsteuer minus Subventionen (145 Mrd.) [EU]

- 224 Mrd. sonstige Gütersteuern (BRD Rechtsstaat)

2152 Mrd. Wertschöpfung

- 345 Mrd. Abschreibungen etc.

1807 Mrd. Volkseinkommen

- 992 Mrd. Arbeitnehmereinkommen Löhne brutto

- 815 Mrd. Unternehmens/Vermögenseinkommen brutto


Es ist offensichtlich, für den Markt und seine Preise spielen

198 Mrd. Einkommensteuer und

465 Mrd. Sozialabgaben, paritätisch zwischen AG und AN,

keine Rolle, sie sind Bestandteil der Einkommen und finanzieren den Sozialstaat.

D.h. volkswirtschaftlich spielt der Sozialstaat keine Rolle im BIP, er beträgt also 663 Mrd.

Bürgergeld beträgt aber 740 Mrd., es fehlen also noch 77 Mrd. Da aber bei einer 50%igen Einkommensteuer die Gehälter des Öffentlichen Dienstes von 170 Mrd. auch noch einmal 85 Mrd. aufbringen, ist also das Bürgergeld durch die 50%ige negative Einkommensteuer finanziert, die verbleibenden 160 Mrd. finanzieren die 85 Mrd. Netto des Öffentlichen Dienstes und 75 Mrd. für Infrastruktur.

Und die Wirtschaft zahlt mit 407 Mrd. Einkommensteuer abzgl. 224 Mrd. sonstigen Steuern, also 183 Mrd. rund 50 Mrd. weniger als bisher bei den AG-Sozialabgaben.

Der Markt wird also durch negative Einkommensteuer für Umsatz und Gewinn optimiert, die Wirtschaft wird in ihrer Steuer- und Abgabenlast entlastet.

Und statt 20 % Strafzoll auf einen Arbeitsplatz hat sie nun einen Kombilohn von 50 %, der Einkommensteueranteil des zusätzlichen Lohnes kommt aus dem bisherigen Einkommensteueranteil der Kapitaleigner.

Das sind bessere Startpositionen auf dem Markt für die nächste Monatsrunde, die Kaufkraft ist als Massenkaufkraft optimaler verteilt.

Wenn wir von der beinahe sprichwörtlich gewordenen „Gier ohne Grenzen“ im Kapitalismus sprechen, dann kommen wir zwangsläufig auf die Vorstellung eines 0-Einkommensteuermodells.

Und hier haben wir einmal, um die Absurdität solcher Vorstellungen sichtbar zu machen, eine Gegenüberstellung gemacht:

Vergleich: Netto = Brutto oder BGE/Bürgergeld

Die Basis hier ist das Monatseinkommen

Familie______Grundfreibetrag__________25 %



Single_______________1600__________3200

+ 1 Kind_____________ 2600__________5200

+ 2 Kinder____________3600__________7200

+ 3 Kinder____________4600__________9200

usw.

Ehepaar_____________3200__________6400

+ 1 Kind_____________4200_________ 8400

+ 2 Kinder____________5200_________10400

+ 3 Kinder____________6200_________12400

usw.



Bis zum Grundfreibetrag hat jeder mehr Netto als Brutto, nämlich die halbe Differenz von Freibetrag und Brutto zusätzlich.

Ab Freibetrag zahlt jeder die halbe Differenz von Brutto und Freibetrag an Steuern, bei der 3. Spalte stehen die Einkommen mit faktisch 25 % Steuerbelastung.

Es ist also offensichtlich, wer beim BGE/ Bürgergeldmodell profitiert und wer beim 0-Steuer-Modell. Nur ist beim 0-Steuermodell das Sozialstaatsgebot des GG nicht erfüllt.

Zum Schluss möchten wir noch auf die Ausführungen eines Wirtschaftsexperten verweisen:

Professor Bofinger

fordert: Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 50%.

Somit räumt er mit der gerne von den Neoliberalen verbreiteten Behauptung auf, dass Deutschland ein Hochsteuerland sei, um eine Forderung nach weiteren Steuersenkungen zwecks Wachstumsbeschleunigung zu stellen.

Professor Bofinger erklärt, dass die Grundsteuerlast in Deutschland im internationalen Vergleich gesehen eher niedrig sei und fordert eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes gekoppelt an eine Anhebung des Einkommensbetrages. Durch eben diese erhöhten Einnahmen sollen die Ressourcen für die Zukunftsfähigkeit des Landes gesichert werden.

Somit, um auf unser Modell zurückzukommen: 50% negative Einkommensteuer – im Vergleich der geforderte Spitzensteuersatz von 50% - und zu zahlendes Mindesteinkommen/Bürgergeld sind also volkswirtschaftlich durchaus verkraftbar.

Und bringt einen problemlosen Sozialstaat mit deutlich abgespecktem bürokratischem Aufwand.